1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Maria Sehfert
Victoriastr. 5
74613 Öhringen
E-Mail: info@formyourface.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern (z.B. Streaming-Videos, Trainingspläne, Zusatzdokumente), da diese nicht rückgabefähig sind. Ein Widerruf ist also nur möglich, solange der Vertrag nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald Sie die Zahlung geleistet haben und Produktdownloads durchgeführt wurden oder Sie E-Mails oder Social Media Zugänge mit digitalen Produkten (PDF-Dateien, Videolinks, EMail-Anlagen, Instagram Videos) erhalten haben. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Widerruf mehr möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist dann als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mehr möglich.
2. AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Zu diesen AGB
1.1 Geltungsbereich bei www.formyourface.de handelt es sich um ein Online-Angebot folgender Produkte:
– Online Kurs: 10 Wochen Kursprogramm „Natürlich jung“
– Online Kurs: Taping
– Online Kurs: Augenkurs
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen formyourface, im Folgenden: “Anbieter” und den Nutzern des Online-Angebots, im Folgenden: “Nutzer”.
1.2 AGB von Nutzern oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
1.3 Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
2. Inhalte
2.1 Über die unter 1.1 genannte Website bietet Ihnen formyourface Informationen zu den Themen Gesichtsmassagen, Reduzierung von Alterserscheinungen und alltäglichen Problemen. Diese Inhalte sind in Teilen für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Einige Inhalte sind erst nach Bezahlung einer Nutzungsgebühr zugänglich.
2.2 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein drittes Unternehmen übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
2.3 Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
2.4 Die auf den unter 1.1 genannten Websites veröffentlichten Informationen und Daten sind mit größter Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
2.5 Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.
3. Kostenpflichtige Inhalte
3.1 Leistungen
Unter dem Namen “10 Wochen Kursprogramm „Natürlich jung“, “Augenkurs” und “Taping” werden kostenpflichtige Online-Kursprogramme im Bereich Gesichtsmassagen und Reduzierung von Alterserscheinungen angeboten.
Nach Abschluss der Bezahlabwicklung erhält der Nutzer in seinem Mitgliederbereich den Kurs bereit gestellt. Die Zugangsdaten zum Mitgliederbereich sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden. Der Nutzer erhält die Programm-Inhalte in Form von Informationen auf Webseiten, Videos, E-Mails und PDF-Dokumenten. Der Nutzer hat ab dem Kauf von dem „10 Wochen Kursprogramm Natürlich jung“ 6 Monate lang, ab dem Kauf von dem “Taping” Kurs 12 Monate lang und ab dem Kauf vom “Augenkurs” 12 Monate lang Zugang zum jeweiligen Online-Programm (Nutzungszeitraum).
3.2 Bestellvorgang, Lieferung, Preise und Zahlung
Wenn der Nutzer das Produkt erwerben möchte, klickt er auf den Kaufen-Button und wird an den Zahlungsanbieter weitergeleitet. Der Vertrag kommt zustande mit Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail. Die Bereitstellung erfolgt innerhalb Deutschlands in Online-Form. Die Bereitstellung beginnt direkt nach Zahlungseingang. Die Preise sind immer bei den jeweiligen Online Produkten ohne Umsatzsteuer vermerkt.
4. Zugangsberechtigung & Teilnahmevoraussetzung
4.1 Zugangsdaten / Browser-Unterstützung
Um Zugang zu den registrierungs- und kostenpflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren.
Die Berechtigung zum Zugriff auf die Programm-Inhalte gilt nur für den Nutzer persönlich. Sie ist nicht übertragbar.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Kennwortes selbst verantwortlich.
Um eine komfortable Bedienbarkeit und eine möglichst hohe Datensicherheit zu erreichen, werden für die Nutzung der Programm-Inhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Nutzern mit älteren Browser wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
4.2. Teilnahmevoraussetzungen
Die Voraussetzung für die Anwendung der angebotenen Informationen ist eine gute gesundheitliche Verfassung. Bei gesundheitlichen Beschwerden empfiehlt der Anbieter, vor Beginn des Programms einen Arzt zu konsultieren.
Die Inhalte des Programms ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um einen medizinischen Rat. Es besteht Eigenverantwortlichkeit, d.h. alle Informationen werden auf eigenes Risiko genutzt.
5. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
5.1 Der Nutzer darf den Online-Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich und nicht im Widerspruch zu den AGB zu nutzen; die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen; die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kunden ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Computer-Viren zu überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten.
5.2 Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
5.3 Der Nutzer hat dem Anbieter den aus den in Ziffern 5.1 und 5.2 beschriebenen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.
6. Nutzungsumfang
6.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw., stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
6.2 Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu laden. Das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung von PDF-Dokumenten zu privaten Zwecken ist zulässig. Der Nutzer ist zum Ausdruck von Webseiten oder PDF-Dokumenten nur zu privaten und eigenen Informationszwecken berechtigt.
Die Dokumente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Speichern bzw. Archivieren der online bereitgestellten Videos ist untersagt.
6.3 Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten können über den Anbieter erworben werden.
6.4 Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den heruntergeladenen Dokumenten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
7. Haftung
7.1 Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an.
Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zum Programm 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.
7.2 Auch im Übrigen sind Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz ausgeschlossen. Der Nutzer absolviert die Online Kurse “10 Wochen Kursprogramm Natürlich jung”, “Taping” und “Augenkurs” eigenverantwortlich und versichert, dass ihm/ ihr keinerlei Umstände bekannt sind, die eine Teilnahme am Online Kurs “10 Wochen Kursprogramm Natürlich jung”, “Taping” oder “Augenkurs” ausschließen könnten, insbesondere Krankheiten, Verletzungen, Einnahme von Medikamenten oder Ähnliches. Gegebenenfalls hat der Nutzer sich vorab eine ärztliche Genehmigung einzuholen. Die in den Online Kursen “10 Wochen Kursprogramm Natürlich jung”, “Taping” und “Augenkurs” gezeigten Techniken aus den Videos, Dokumenten und Online Meetings führen die Nutzer auf eigene Gefahr durch. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für falsch durchgeführte Übungen und daraus resultierende Verletzungen, Einschränkungen etc., die während oder nach der Durchführung entstehen.
7.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
7.4 Die Einschränkungen der Ziffern 7.2. und 7.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.6 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.
Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc. ) geschützt wird.
Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
7.7 Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs und Anwaltskosten.
Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
8. Community
8.1 Dem Anbieter steht es frei, temporär oder dauerhaft einen Community-Dienst anzubieten, der von den Nutzern für Postings (Texte und/oder Bilder) genutzt werden kann. Alle Inhalte (Informationen, Fotos, Texte, Grafiken, Fragen, kreative Vorschläge, Nachrichten, Kommentare, Feedbacks, Ideen, Notizen, Zeichnungen, Artikel und sonstiges Material), die auf die entsprechende Internet-Seite übertragen werden (nachfolgend “Postings”), liegen in der alleinigen Verantwortung derjenigen Person, die das Posting erstellt hat.
8.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität der Postings durch die Nutzer.
8.3 Indem der Anbieter die Übertragung von Postings innerhalb der Community ermöglicht, handelt er ausschließlich als passive Vermittlungsstelle und übernimmt ausdrücklich keine Verpflichtung oder Haftung hinsichtlich der Postings oder sonstiger Vorgänge in der Community.
8.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Postings zu entfernen und einzelne Nutzer von der Nutzung der Community auszuschließen; er ist jedoch nicht verpflichtet, bestimmte Postings, die andere Nutzer für anstößig oder beleidigend halten, zu entfernen.
8.5. Das Recht des Nutzers, die Community zu nutzen und Postings zu erstellen setzt voraus, dass der Nutzer folgende Richtlinien beachtet:
Es sind ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben im Profil und in der Kommunikation mit anderen Nutzern zugelassen.
Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Bilder und Fotos innerhalb der Community erlaubt ist.
Der Nutzer stellt außerdem sicher, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Community die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.
Folgende belästigenden Handlungen sind zu unterlassen – auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: z.B. die Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen, gewerbliche Aktivitäten oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
8.6 Sollte der Nutzer die in Punkt 8.5 genannten Community-Richtlinien nicht befolgen, so ist der Anbieter berechtigt, nach seinem freien Ermessen die Teilnahme des Nutzers an der Community zu beenden oder dessen Zugang vorübergehend zu sperren.
8.7 Alle Postings im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Community zu überwachen, um die Befolgung der Community-Richtlinien zu überprüfen.
8.8 Mit der Erstellung von Posts erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass der Anbieter die geposteten Inhalte für werbliche Zwecke außerhalb der Community nutzen darf (z.B. in Form von Kundenzitaten auf Webseiten mit Vorname und Bild des Nutzers).
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Öhringen.
10. Datenschutz
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Nutzers wird der Anbieter Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Profildaten abzurufen und diese zu ändern bzw. zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Nutzers und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
11. Sperrung
Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
12. Löschung
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.
13. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
13.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, z.B. um neue oder geänderte Dienste in den AGB zu berücksichtigen. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.
13.4 Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neuen beziehungsweise geänderten Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.